Verkaufs- und Lieferbedingung der Werner Schneider GmbH, Förchenholzstr. 21, D-83646 Bad Tölz / 01.06.2016
Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen sind wesentlicher Bestandteil unserer Vertragsangebote und Kaufverträge. Dies wird mit der Auftragsdurchführung durch den Käufer anerkannt.
1. Angebot und Annahme
Unsere Angebote sind freibleibend und verstehen sich Lieferung unfrei (Incoterms 2010-EXW ) ab Werk Bad Tölz. Aufträge sind für uns erst verbindlich, wenn wir diese schriftlich bestätigt haben sowie eine rechtzeitige und ausreichende Belieferung durch unsere Vorlieferanten gegeben ist.
2. Kaufpreis und Zahlung
Unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in Euro € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis ist zahlbar mit den Zahlungszielen 10 Tage netto Kasse nach Rechnungsdatum. Neukundenaufträge werden grundsätzlich zuerst (bis auf Wiederruf) auf Vorauskasse gefertigt.
3. Lieferung
Die vereinbarten Lieferfristen- und Termine gelten stets als ungefähr, wenn nicht ein fester Termin ausdrücklich vereinbart ist. Die Lieferungen erfolgen stets unfrei (Incoterms 2010-EXW ) ab Werk Bad Tölz auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Eine Versicherung gegen Transportgefahren erfolgt nur auf ausdrücklichen, schriftlichen Wunsch des Käufers. Die Ware wird in handelsüblicher Beschaffenheit und Verpackung geliefert. Beanstandungen der Ware müssen innerhalb 5 Werktagen nach Ankunft schriftlich und nachprüfbar angezeigt werden.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung behält sich der Verkäufer das Eigentum an seinen Warenlieferungen vor. Die vom Verkäufer gelieferten Waren dürfen nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußert werden. Der Eigentumsvorbehalt bleibt wirksam, wenn die Ware verarbeitet und/oder vermischt wird. Er erstreckt sich alsdann anteilig auf das durch die Verarbeitung und/oder Vermischung entstandene neue Produkt. Im Falle der Veräußerung gilt die Forderung gegen den weiteren Erwerber als abgetreten.
5. Bewerbung der Produkte
Die Bewerbung der gelieferten Waren obliegt alleinig dem Käufer. Der Verkäufer übernimmt daher keinerlei Haftung für die vom Käufer getätigten Werbeaussagen!
6. Haftung für Schäden
Der Verkäufer übernimmt keine Haftung dafür, daß die gelieferte Ware für den vom Käufer in Aussicht genommenen Zweck geeignet ist, außer im Falle ausdrücklicher Eigenschaftszusicherung. Wir verweisen zudem auf die „Rechtlichen Regelungen für Inverkehr bringer von Kosmetika“ lt. Kosmetikverordnung (Info ́s unter www.bvl.bund.de kosmetische Produkte). Ebenso ist die Haftung für Schäden ausgeschlossen, die etwa im Zusammenhang mit dem Vertrieb, der Verarbeitung oder Anwendung der Ware entstehen.
7. Gerichtsstand, salvatorische Klausel
Erfüllungsort für alle Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Verkäufers. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne der vorstehenden Klauseln unwirksam sein oder werden, so sollen an die Stelle der unwirksamen Bedingungen solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.
Die sich aus dem Geschäftsvorfall ergebenden Daten werden in Geschäftskarteien und Datenbanken gespeichert. Der Käufer ist damit einverstanden.
Verkaufs- und Lieferbedingung der Werner Schneider GmbH, Förchenholzstr. 21, D-83646 Bad Tölz / 01.06.2016